„Uns ist kein Fall bekannt, indem eine Benutzerin des Systems körperlich angegriffen wurde“

Frau Peramato, seit Einführung der elektronischen Aufenthaltsüberwachung in Fällen häuslicher Gewalt im Jahr 2009 wurde in Spanien keine Frau getötet, die an dem Modell teilgenommen hat. Was macht es so erfolgreich?

Seit der Einführung des telematischen Näherungsdetektors hat sich in der Tat kein Frauenmord an Nutzerinnen dieses Geräts ereignet. Der Grund dafür liegt in der Wirksamkeit des Geräts, das die Kontrolle der Näherungsverbote in dem im Gerichtsbeschluss festgelegten Abstand gewährleistet und bei Annäherung der Person an diese Ausschlusszonen einen Alarm auslöst. Die „Cometa-Zentrale“, die die Geräte verwaltet, koordiniert dann die weiteren Schritte: mit dem Opfer selbst, damit es seine eigenen Schutzmaßnahmen ergreifen kann, mit den Sicherheitskräften und ­-organen, die sich sofort zum Opfer begeben, um es zu schützen – und zum potenziellen Angreifer, um ihn gegebenenfalls sofort festzunehmen. Dieses Instrument ist aber nicht nur ein wirksames Mittel zur Kontrolle der Einhaltung von einstweiligen Verfügungen, unabhängig davon, ob es sich um Strafen oder Sicherungsmaßnahmen handelt, sondern es hat auch eine wichtige abschreckende Wirkung.

Inwiefern?

Bei Verstößen gegen das in der gerichtlichen Entscheidung festgelegte Näherungsverbot erzeugt das System nicht nur die oben erwähnten Alarme und die Reaktion der Zentrale zum wirksamen Schutz des Opfers, sondern auch eine Dokumentation, die ein unanfechtbarer Beweis für den Verstoß gegen das Näherungsverbot ist. Dieser Verstoß stellt eine Straftat dar, die in unserem Strafgesetzbuch mit einer Strafe von bis zu einem Jahr Gefängnis geahndet wird. Darüber hinaus begeht der Benutzer, wenn er die Regeln für die Wartung und das ordnungsgemäße Funktionieren des Geräts nicht einhält, eine weitere Straftat, die ebenfalls in unserem Strafgesetzbuch mit einer Geldstrafe geahndet wird.

Fühlen sich die Frauen Ihrer Erfahrung nach sicherer?

Im Allgemeinen fühlen sich Frauen, die dieses Gerät benutzen, viel sicherer und geschützter; das System ist sehr zuverlässig. Damit die Fußfessel ordnungsgemäß funktioniert, ist die Mitarbeit des Opfers gefragt, das sein GPS-Gerät zu jeder Zeit und an jedem Ort tragen muss, um seinen Schutz zu gewährleisten.

Gab es trotz der Fußfessel Verstöße gegen Annäherungs- und Kontaktverbote, und wurden Frauen dadurch verletzt?

Der Staatsanwaltschaft ist kein Fall bekannt, in dem eine Benutzerin des Systems in irgendeiner Weise körperlich angegriffen worden wäre.